AGB Online-Shop SystemKameras.de

AGB Online-Shop
von SystemKameras.de

SystemKameras.de
Anne Großkopf-Distler
Stettiner Str. 29
24855 Jübek

§ 1 Anwendungsbereich
1. Sämtliche Verträge mit SystemKameras.de unterliegen ausschließlich diesen Geschäftsbedingungen. Abweichenden Regelungen wird hiermit ausdrücklich widersprochen. Andere als die nachfolgend niedergelegten Regelungen werden nur mit der ausdrücklichen schriftlichen Genehmigung SystemKameras.de wirksam.
2. Mit Kenntnisnahme dieser Geschäftsbedingungen stimmt der Vertragspartner deren Einbeziehung in den mit SystemKameras.de zu schließenden Vertrag zu. Allgemeine Geschäftsbedingungen des Vertragspartners werden nicht Bestandteil der Vereinbarung zwischen den Parteien, auch wenn die SystemKameras.de einer etwaigen Einbeziehung nicht ausdrücklich widerspricht.
3. Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen von SystemKameras.de gelten auch für zukünftige Geschäftsbeziehungen. Dies gilt auch dann, wenn die Allgemeinen Geschäftsbedingungen nicht nochmals ausdrücklich vereinbart werden.
4. Mündliche Nebenabreden sowie Änderungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen müssen schriftlich, auf einem dauerhaften Datenträger, z. B. per E-Mail, dokumentiert werden. Mündliche Nebenabreden sowie Änderungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen bedürfen stets der schriftlichen Bestätigung durch SystemKameras.de.

§ 2 Angebote, Vertragsschluss, Leistungs- und Lieferungspflicht
1. Angebote auf den Webseiten von SystemKameras.de sind freibleibend und unverbindlich, sofern nicht ausdrücklich eine verbindliche Zusicherung erfolgt.
2. Der Vertrag zwischen dem Kunden und SystemKameras.de kommt aufgrund der Bestellung des Kunden durch das Ausfüllen und die Bestätigung des Web-Bestellformulars einerseits und die Bestätigung oder Ausführung der Bestellung durch SystemKameras.de  andererseits, zustande. Durch Anklicken des Buttons „Bestellung senden” gibt der Kunde eine verbindliche Bestellung der im Warenkorb enthaltenen Waren ab. Die Bestätigung des Eingangs der Bestellung folgt unmittelbar nach dem Absenden der Bestellung. Hierbei wird die Auftragsbestätigung automatisch aus dem System von SystemKameras.de versandt und bedeutet nicht, dass die Ware lieferbar ist. Die Auftragsbestätigung beinhaltet daher keine Liefergarantie. Hiermit wird lediglich der Eingang der Bestellung bestätigt. Die Bestellung selbst wird nur verbindlich, wenn diese seitens SystemKameras.de bestätigt wird oder wenn SystemKameras.de der Bestellung durch Zusendung der Ware(n) nachkommt.
SystemKameras.de ist berechtigt, Angebote des Kunden innerhalb einer Frist von zwei Wochen ab Zugang anzunehmen. Der Vertrag ist abgeschlossen, wenn SystemKameras.de die Annahme des Angebotes innerhalb dieser Frist schriftlich - auf dem Postweg oder per E-Mail - bestätigt oder die Lieferung ausführt. Ausreichend ist die Absendung der Bestätigung oder der Ware innerhalb dieser Frist.
3. Vertragsgegenstand wird nur die Ware, die von SystemKameras.de ausdrücklich bestätigt bzw. auf die Bestellung des Kunden hin versandt wird. Zeichnungen, Abbildungen und sonstige Produktbeschreibungen - insbesondere in den Katalogen - sind unverbindlich und stellen keine Garantie im Sinne des § 443 BGB dar.
4. Das Einhalten einer Lieferfrist ist von der rechtzeitigen Selbstbelieferung abhängig. Hängt die Liefermöglichkeit von der Belieferung durch einen Vorlieferanten ab und scheitert diese Belieferung aus Gründen, welche SystemKameras.de nicht zu vertreten hat, so ist SystemKameras.de zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt. Dem Kunden steht ein Recht auf Schadensersatz im Falle eines solchen Rücktrittes nicht zu.
5. Dem Kunden steht ein Recht auf Schadensersatz ebenfalls dann nicht zu, wenn aufgrund von höherer Gewalt oder anderen Ereignissen die Lieferung wesentlich erschwert oder unmöglich wird und SystemKameras.de dies nicht zu vertreten hat. Zu solchen Ereignissen zählen insbesondere: Feuer, Überschwemmung, Arbeitskampf, Betriebsstörungen, Streik und behördliche Anordnungen, die nicht dem Betriebsrisiko von SystemKameras.de zuzurechnen sind. Der Kunde wird in den genannten Fällen unverzüglich über die fehlende Liefermöglichkeit unterrichtet und eine bereits erbrachte Leistung wird seitens SystemKameras.de unverzüglich erstattet.
6. Ersatzlieferungen sind zulässig, wenn ein bestimmter Artikel nicht lieferbar ist. SystemKameras.de sendet in einem solchen Falle eine qualitativ und preislich gleichwertige Ware als Ersatz zu (Ersatzartikel). Bei Nichtgefallen kann ein Ersatzartikel porto- und verpackungsfrei zurückgegeben werden.
7. Teillieferungen sind zulässig, soweit nicht der Kunde erkennbar kein Interesse an ihnen hat oder ihm diese erkennbar nicht zumutbar sind. Macht SystemKameras.de von diesem Recht Gebrauch, werden Verpackungs- und Versandkosten nur einmalig erhoben.
8. Bestellungen die unter SystemKameras.de erteilt werden, versenden wir innerhalb der Bundesrepublik Deutschland. Das europäische Ausland wird von SystemKameras.de nur nach vorheriger persönlicher Kontaktaufnahme beliefert..

§ 3 Preise und Zahlungsbedingungen
1. Es gelten die Listenpreise im Zeitpunkt der Bestellung, wie sie auf den Internetseiten dargestellt wurden.
2. Die Preise verstehen sich ab Betriebssitz von SystemKameras.de einschließlich Mehrwertsteuer (derzeit 19%) ohne Kosten für Verpackung und Versand. Alle angegebenen Preise sind Euro-Beträge.
3. Für Verpackung und Versand (Versandkosten) gilt das Folgende:
a. Die Versandkosten werden vom System von SystemKameras.de automatisch generiert. Die Versandkosten sind abhängig von Menge, Größe und Gewicht der Artikel sowie von dem Bestellwert und dem Land, in welches die Ware versendet wird. Ab einem Bestellwert von 500,00 € - ausschließlich in BRD – ist die Order versandkostenfrei.
b. Die Höhe der Versandkosten für das europäische Ausland richten sich nach der zu beliefernden Region und werden daher spezifisch errechnet sobald wir internationale Aufträge annehmen und außerhalb Deutschlands versenden.
c. Die Höhe dieser Versandkosten werden im 3. Schritt des Bestellprozesses angezeigt, der Bestellprozess kann zu diesem Zeitpunkt noch abgebrochen werden.
4. SystemKameras.de liefert ausschließlich gegen Zahlung per PayPal, Vorauszahlungen oder Zahlung per Nachnahme werden bei der Rechnungsstellung berücksichtigt.
5. Bis zur vollständigen Bezahlung bleibt die Ware Eigentum von SystemKameras.de. Der Eigentumsvorbehalt erlischt mit vollständiger Bezahlung der Ware. Der Kunde ist nicht berechtigt, über die Vorbehaltsware zu verfügen. Erlischt das Vorbehaltseigentum von SystemKameras.de durch Verarbeitung der gelieferten Ware (z.B. durch Verbindung mit anderen Sachen), so überträgt der Kunde bereits jetzt das Miteigentum an der durch Verbindung entstandenen Sache auf SystemKameras.de. Die Übergabe wird dadurch ersetzt, dass der Kunde die durch Verbindung entstandene neue Sache für SystemKameras.de  unentgeltlich mitverwahrt.

§ 4 Widerruf
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung), und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß § 312c Abs. 2 BGB in Verbindung mit § 1 Abs. 1, 2 und 4 BGB-InfoV sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit § 3 BGB-InfoV. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:

Die Waren oder das Rücknahmeverlangen sind zu senden an:
SystemKameras.de
Stettiner Str. 29
24855 Jübek

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Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseitigen empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Andernfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werde. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufsbelehrung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
§ 5 Aufrechnungsverbot und Zurückbehaltungsrechte
1. Der Kunde ist nicht berechtigt, mit eigenen Ansprüchen gegen die Zahlungsansprüche von SystemKameras.de aufzurechnen, es sei denn, die Forderungen des Kunden sind unstreitig oder rechtskräftig festgestellt.
2. Der Kunde ist nicht berechtigt, aus Zahlungsansprüchen von SystemKameras.de Rechte auf Zurückbehaltung - auch aus Mangelrügen - entgegenzuhalten, es sei denn, sie resultieren aus demselben Vertragsverhältnis und sind unstreitig oder rechtskräftig festgestellt.

§ 6 Gewährleistung
1. Die Gewährleistungsfrist beträgt zwei Jahre ab Lieferung.
2. Die Gewährleistung ist bei Beanstandung von Mängeln gem. § 437 Nr. 1 BGB zunächst auf die Nacherfüllung beschränkt. Als Nacherfüllung kann der Kunde gem. § 439 I BGB Beseitigung des Mangels oder die Lieferung einer mangelfreien Sache verlangen.
3. Schlagen Nachbesserungen oder Ersatzlieferungen nach angemessener Frist fehl, so kann der Kunde wahlweise Herabsetzung des Kaufpreises oder Rückgängigmachung des Vertrags verlangen. Nachbesserung oder Ersatzlieferung sind fehlgeschlagen, wenn drei Versuche zur Behebung des Mangels nicht zum Erfolg geführt haben.
4. Ansprüche des Kunden auf Schadensersatz, z.B. wegen Nichterfüllung, Verschulden bei Vertragsschluss, Verletzung vertraglicher Nebenverpflichtungen, Mangelfolgeschäden, Schäden aus unerlaubter Handlung und sonstigen Rechtsgründen sind ausgeschlossen, es sei denn, SystemKameras.de haftet wegen des Fehlens einer zugesicherten Eigenschaft oder wegen Vorsatzes oder grober Fahrlässigkeit. Dieser Ausschluss gilt nicht für Ansprüche nach dem Produkthaftungsgesetz.
5. Die Gewährleistung erstreckt sich nicht auf den normalen Verschleiß oder die Abnutzung durch Gebrauch. Werden Pflegeanweisungen von SystemKameras.de nicht befolgt, Änderungen an den Produkten vorgenommen oder Teile ausgewechselt, so entfällt die Gewährleistung bezogen auf Mängel, welche durch den Verstoß gegen die vorgenannten Bestimmung entstehen oder entstanden sind.
6. Garantien im Rechtssinne erhält der Vertragspartner nur, wenn dies ausdrücklich und schriftlich von SystemKameras.de bestimmt wird.

§ 7 Datenschutz und Geheimhaltung
Sämtliche von Kunden erhobenen persönlichen Daten werden vertraulich behandelt. Die für die Geschäftsabwicklung notwendigen Daten werden unter Beachtung der einschlägigen Vorschriften der Bundesdatenschutzgesetze (BDSG) und des Teledienstdatenschutzgesetzes (TDDSG) gespeichert und im erforderlichen Rahmen der Ausführung der Bestellung gegebenenfalls an verbundene Unternehmen und Zusteller weitergegeben, bzw. an Banken zur Abrechnung.

§ 8 Anwendbares Recht
Die Vertragspartner vereinbaren hinsichtlich sämtlicher Rechtsbeziehungen aus diesem Vertragsverhältnis, gegenwärtiger wie auch zukünftiger nach Erfüllung des Vertrags, die Anwendung Deutschen Rechts unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.

§ 9 Erfüllungsort & Gerichtsstand
1. Als Erfüllungsort für alle beiderseitigen Leistungen aus dem Vertrag wird der Firmensitz von SystemKameras.de vereinbart.
2. Der Gerichtsstand wird allein am zuständigen Gericht für den Erfüllungsort vereinbart, wenn der Kunde zu den Kaufleuten im Sinne des HGB gehört, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist oder keinen allgemeinen Gerichtsstand in der Bundesrepublik Deutschland hat.

§ 10 Salvatorische Klausel
Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB nichtig sein oder werden, so bleiben die Bedingungen im Übrigen wirksam.

§ 11 Haftungsausschluss
1. Bei leicht fahrlässigen Verletzungen vertraglicher Hauptpflichten beschränkt sich die Haftung von SystemKameras.de auf den nach der Art der Ware vorhersehbaren, vertragstypischen, unmittelbaren Durchschnittsschaden. Dies gilt auch für leicht fahrlässige Pflichtverletzungen der gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen von SystemKameras.de.
2. Im Übrigen haftet SystemKameras.de nach den gesetzlichen Vorschriften, sofern der Vertragspartner Schadensersatzansprüche geltend macht, die auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit - einschließlich Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit der Vertreter oder Erfüllungsgehilfen - beruhen. Soweit ihr keine grob fahrlässige oder vorsätzliche Pflichtverletzung angelastet wird, beschränkt sich die Haftung von SystemKameras.de auf den vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Durchschnittsschaden.
3. Vorstehende Haftungsbeschränkungen gelten nicht für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.
4. Druckfehler werden vorbehalten. SystemKameras.de übernimmt keine Haftung für die ständige und ununterbrochene Verfügbarkeit von "www.SystemKameras.de" oder für technische und elektronische Fehler des Online-Angebots.

AGB-Version Stand: 26. Mai 2009